Putschversuch gegen Merkel: Ermittlung gegen Unbekannt?

Putschversuch gegen Merkel: Ermittlung gegen Unbekannt?

Wie unmittelbar vor dem kleinen EU-Gipfel am Sonntag bekannt wurde, hat die deutsche Staatsanwaltschaft zusammen mit dem Staatsschutz Ermittlungen wegen eines Putschversuches gegen die Kanzlerin eingeleitet. Vier Männer aus Bayern seien zur Befragung nach Berlin gebracht worden.

MÜNCHEN, BERLIN (fna) – Ausschlaggebend dürfte das gestrige Interview des Linken-Chef Bernd Riexinger sein. Demnach soll, so Riexinger, ein Putsch von Rechts stattfinden, dessen Ziel es sei, die Bundeskanzlerin zu stürzen. Wie wir aus Ermittlerkreisen erfahren konnten, sind vier Verdächtigte aus Bayern zu einer Befragung nach Berlin gebracht worden. Gegen weitere Personen werde allerdings noch ermittelt.

Den Angaben zufolge sollen die Verdächtigen hohe Positionen im Land Bayern beziehungsweise im Bund bekleiden, sodass momentan nur eine freiwillige Befragung, aber aufgrund der Immunität besagter Personen, keine polizeiliche Einvernahme möglich ist. Die Verdächtigen stehen weiters unter Verdacht, Deutschland wieder in die Regionalität und Nationalität führen und somit die europäische Union spalten und zerstören zu wollen.

Die Verdächtigen berufen sich laut Insiderkreisen auf Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz, welches jedem das Recht zum Widerstand gewährt. Es lautet wie folgt:

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Möglicherweise sehen die Verdächtigen die Voraussetzung dafür gegeben, Bundeskanzlerin Merkel könnte ihre Tat erneut begehen, da sie schon 2015 versuchte, die in Artikel 20 Abs. 1 bis 3 Grundgesetz verankerte verfassungsrechtliche Ordnung zu beseitigen. 

Unserer Recherche zufolge könnte die Regierungschefin ihre Befugnisse übertreten haben, indem sie Grundelemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung insbesondere das Rechtsstaatsprinzip, das Demokratieprinzip, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verfassungs- und Gesetzesbindung von Legislative, Exekutive und Judikative, missachtete, sich über diese hinwegsetzte, als sie schlussendlich entschieden hatte, hunderttausende illegale Migranten und Reisende aus aller Welt nach Deutschland zu rufen.

Der renommierte Verfassungsrechtler Professor Anton Schneider dazu: „Zunächst brach die Kanzlerin geltendes Recht, setzte sich über alle hinweg und zog die damalige Bundesregierung noch mit hinein in den Schlamassel. Ein Staat der seine Grenzen nicht schützt, ist kein Staat mehr“, so der Professor. 

Bild: flickr.com / Kai Schwerdt   CC BY-NC 2.0

Share this post

Post Comment