Gegen Zersplitterung: Parteien sollen fusionieren

Gegen Zersplitterung: Parteien sollen fusionieren

Politiker in Deutschland fürchten sich vor Weimarer Verhältnissen und Parteienzersplitterung. Deshalb sollen nun Parteifusionen kommen. Ein Zwei-Parteien-System wie in den USA wäre denkbar.

BERLIN (fna) – Die deutsche Parteienlandschaft wird immer vielfältiger, während die großen Volksparteien zunehmend erodieren. Ein Umstand, der in ganz Europa zu sehen ist, wobei gerade das Berliner Polit-Establishment dem Trend nun entgegenwirken möchte. Man befürchtet nun „Weimarer Verhältnisse“, weil man offenbar nicht in der Lage ist, konstruktive Politik über die Partei- und Fraktionsgrenzen zu machen.

Nachdem die SPD erst kürzlich verkündete, die Grünen aufkaufen zu wollen um so dem Wählerschwund entgegenzuwirken (der „Berliner Express“ berichtete), kommen nun auch von der Union entsprechende Aufrufe. CSU-Generalsekretär Markus Blume will das bürgerliche Lager wieder vereinigen und angesichts der starken Umfragewerte für die AfD und der Prämisse, dass sich „rechts der Union keine demokratisch legitimierte Partei dauerhaft“ etablieren dürfe, die AfD in die CSU integrieren.

Bei der CDU sieht man Blumes Vorstoß mit gemischten Gefühlen. Zwar gibt es auch bei der Schwesterpartei durchaus Sympathien für eine Übernahme der AfD, zumal nicht wenige ihrer Mitglieder und Führungspersonen auch aus den Reihen der Union stammen, doch einige hätten sich lieber für eine Integration der FDP entschieden. So sagte CDU-Generalsekretär Kai Seefried der Nachrichtenagentur fna: „Gerade mit der FDP könnten wir unsere liberalkonservative Linie stärken.“ Immerhin hätte die Vergangenheit gezeigt, dass die Wähler ihre Erst- und Zweitstimmen gerne so vergeben hätten, dass beide Parteien davon profitierten.

Bleiben also nur noch AfD und Linke übrig, die sich jedoch eine Fusion miteinander nicht wirklich vorstellen könnten. Aus der AfD heißt es, man würde doch lieber mit der Union zusammengehen, während die Linke ein Zusammengehen mit der „SPD – Die Grünen“ bevorzuge. Sollte dies geschehen, könne Deutschland jedoch ein Mehrheitswahlrecht wie in den Vereinigten Staaten von Amerika einführen und dann eben mit einem Zwei-Parteien-System arbeiten, so der Politologe Werner Schneyder zur fna. „Im Grunde genommen wäre dies eine Amerikanisierung der deutschen Politik, so dass es jeweils nur noch eine große Partei rechts und links der Mitte gäbe und allfällige neu entstehende Kleinparteien gar keine Chance mehr hätten.“

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One thought on “Gegen Zersplitterung: Parteien sollen fusionieren

  1. Der Artikel enthält einen Fehler:
    > nur noch eine große Partei rechts und links der Mitte

    Richtig müsste das heissen:
    nur noch eine Partei rechts der Mitte und eine am rechten Rand

    Die Mitte, das ist da, wo die Nichtwähler sind.

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