Kategorie: Politik

Paukenschlag: Merkel tritt zurück – Spahn übernimmt

Bundeskanzlerin Angela Merkel will nicht mehr. „Kronprinz“ Jens Spahn soll ihr Nachfolger werden. „Er ist für eine marktkonforme Demokratie besser geeignet.“ Sie will sich auf ihrem Ruhesitz in Paraguay erholen und Pferde züchten. BERLIN (fna) – In einer Pressekonferenz kündigte…
Überfüllte Gefängnisse: Barley will breite Amnestie für Straftäter

Die deutschen Gefängnisse sind überfüllt. Um Platz für die „schweren Jungs“ zu machen, soll eine breite Amnestie für Bagatellverbrecher kommen, so Bundesjustizministerin Barley. BERLIN (fna) – Wie diverse Medienberichte der letzten Monate verdeutlichen, geht in den meisten Gefängnissen in Deutschland…
Wertemangel: Die EU versagt der Schweiz den Beitritt

Die EU-Kommission versagt der Schweiz den EU-Beitritt, weil sie die essentiellen „westlichen Werte“ nicht vertrete. Juncker verlangt eine „substanzielle“ politische Änderung von den Eidgenossen, wie der Abschaffung von Volksinitiativen. BERN, BRÜSSEL (fna) – Ein Antrag bezüglich des Beitritts der Schweiz…
Korea: Kim tritt zurück – Wiedervereinigung geplant

Die diplomatische Offensive Russlands führte dazu, dass Kim Jong Un seinen Rücktritt ankündigte. Eine Übergangskommission soll die Wiedervereinigung in die Wege leiten. PJÖNGJANG, MOSKAU (fna) – Nordkoreas Staatschef will nicht mehr und kündigte seinen Rücktritt an. „Mit Ende dieses Jahres…
Mehr Gewicht in der EU: Rückkehr von Österreich-Ungarn?

Eine Politikerkommission aus Österreich, Ungarn, der Slowakei, Tschechien, Slowenien, Kroatien und Bosnien-Herzegowina arbeitet an Plänen, Österreich-Ungarn neuzugründen. Man habe so mehr Gewicht in der EU. WIEN, BUDAPEST (fna) – Diesen Paukenschlag hat man nicht erwartet: Dank Abhörmaßnahmen im Büro von…
Seehofer: Gesetze aufweichen – Kriminalität senken

Nachdem die jüngste Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) schon so ein Erfolg war, will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nun mit einer umfangreichen Gesetzesreform Deutschland zum „sichersten Land der Welt“ machen. Dazu sollen viele Gesetze deutlich entschärft werden. BERLIN (fna) – Erst vor…
Putin: „Wir können Krim-Abstimmung gerne wiederholen“

Russlands Präsident kündigte an, eine Wiederholung der Volksabstimmung auf der Krim mit internationaler Wahlbeobachtung durchzuführen, sollte dies dazu beitragen, die Spannungen mit dem Westen zu entschärfen. MOSKAU (fna) – Wladimir Putin sorgt für einen Knalleffekt: In einer Pressekonferenz kündigte er…
Macron besser als Merkel: Saarland will nach Frankreich

Zweimal schon mussten die Saarländer über den Anschluss an Deutschland abstimmen – 1935 und 1955. Im Jahr 2020 soll eine weitere Volksabstimmung kommen – diesmal soll der Anschluss an Frankreich erfolgen. SAARLOUIS (fna) – Das Saarland war lange Zeit zwischen…
Türkei: Visafreiheit und EU-Beitritt fixiert

Noch in diesem Jahr sollen türkische Staatsbürger die Visafreiheit in der EU erhalten, wie Bundeskanzlerin Merkel mit Zustimmung der EU-Kommission und Präsident Erdogan aushandelten. Mit dem Jahr 2023 soll auch der EU-Beitritt des Landes erfolgen. IZMIR, BERLIN (fna) – Nachdem…
Bayern annuliert Ehen von Nicht-Jungfrauen und verbietet Scheidungen

Weil Bayern ein christliches Land sei und die Bibel Eheschließungen von Nicht-Jungfrauen verbietet, erklärte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nun, dass sämtliche solcher Ehen mit 1. Juni ungültig seien. Auch Scheidungen werden unter Berufung auf die Bibel verboten. MÜNCHEN (fna) –…