Die SPD darf nach Ansicht ihres früheren Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel nach den jüngsten Wahlergebnissen nicht zur Tagesordnung übergehen. 

„Alles gehört und alle gehören auf den Prüfstand“, sagte Gabriel den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Gabriel sagte, er habe in den letzten Wochen und Monaten viele Veranstaltungen vor Ort mit der SPD-Basis gemacht.

„Die haben es wirklich verdient, dass man ihnen Mut macht und hilft.“ In Berlin jedoch müssten jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, „die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbei geführt haben“.

Wörtlich fügte Gabriel hinzu: „Es geht um mehr als eine Wahlniederlage, es geht jetzt um die Existenz der SPD als politische Kraft in Deutschland. Nichts ist entschieden, auch nicht der Untergang der SPD. Aber es erfordert eine große und gemeinsame Kraftanstrengung aller. Politische und personelle Denkblockaden darf es jetzt nicht geben.“

Ergebnis extrem enttäuschend

SPD-Chefin Andrea Nahles hat das Ergebnis bei der Europawahl als „extrem enttäuschend“ bezeichnet. Es sei der SPD „nicht gelungen, das Ruder herumzureißen“. Die Grünen beglückwünschte sie, den eigenen Anhänger hingegen sagte sie „Kopf hoch“. Ihr politischer Kopf wird aber in sehr kurzer Zeit rollen.

Die SPD nehme die Herausforderung an, im Wettbewerb mit den Grünen die richtigen Antworten in Sachen Klimaschutz zu finden. Dies sei ein wichtiges Thema bei dieser Wahl gewesen. Die SPD habe nun aber noch viel zu tun, so Nahles. Die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley lobte Nahles dafür, dass sie sich von der schlechten Ausgangslage „nicht irritieren“ habe lassen.

Anmerkung der Redaktion

Nahles glaubt offensichtlich daran, dass es die politischen Themen waren die ihr das politische Genick gebrochen haben. Klar, auch, aber der größte Anteil des „Ablosens“ ist der Person Nahles selbst zuzuschreiben. Nahles ist in der 2. Reihe ganz nett, aber sie ist keine SPD-Chefin. Dafür kann sie sich damit rühmen erste SPD-Chefin gewesen zu sein und so wird sie auch in die Analen der Partei eingehen. Ist doch auch etwas.

Damit bleibt die Frage offen nach dem „Wer kann SPD-Chef“? Und womöglich könnte es sein, dass ein bereits als Parteichef zurückgetretener Schulz, der ziemlich sicher zur Urwahl antreten wird, eine Mehrheit hinter sich versammeln kann und wie der Phönix aus der Asche, sich noch einmal in die Höhen  der Partei begibt, um die Partei vor ihrer kompletten Marginalisierung zu retten.

Schulz hat ziemlich sicher aus seinen Fehlern gelernt, die er zweifelsohne im letzten Wahlkampf gemacht hat. Und bis zu einem gewissen Zeitpunkt konnte er der Partei damals auch einen Höhenflug bescheren. Die Ausgangssitutation ist jetzt noch verheerender, sodass es bedeuten würde, erst mal wieder an die 20 Prozent heranzukommen zu müssen.

Mit einem soliden Programm und einen überzeugenden Schulz, der nicht dieselben Fehler macht, wie 2017, der kann bei den nächsten Bundestagswahlen für einen Aufwärtstrend sorgen. Das Programm muss ehrlich sein und es muss glaubhaft an die Herzen der Menschen appellieren. Es darf aber kein grüner Abklatsch werden.

Schulz der zunächst Bürgermeister einer kleinen Stadt war, zum EU-Parlamentspräsidenten emporstieg, hinterher die SPD-Spitze von Gabriel übernahm, danach abstürzte und heute „nur“ mehr Parlamentsabgeordneter ist, kann wirklich alles auf eine Karte setzten. „JETZT ODER NIE MEHR“, ist seine Devise. So wie ein Schulz-Vertrauter sagte: „Martin hat nichts mehr zu verlieren“.

Bekanntlich sind das die Gefährlichen.

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