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Wechsel nach Brüssel: Justizministern Barley wird am Wahlabend zurücktreten

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, will noch am Wahlabend von ihrem Amt als Bundesjustizministerin zurücktreten.

„Mein Gesuch auf Entlassung als Justizministerin ist schon geschrieben. Ich werde es noch am Wahlabend der Bundeskanzlerin weiterleiten. Mein Wort drauf“, sagte Barley den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. „Am 26. Mai ist Schluss“, so die SPD-Politikerin weiter. Barley hatte immer wieder hervorgehoben, die Bundespolitik nach der Europawahl verlassen zu wollen.

Bis dato hatte sie das konkrete Datum offengelassen, was für Spekulationen darüber gesorgt hatte, die SPD-Politikerin könne sich am Ende noch anders entscheiden. Diese Gedankenspiele wies Barley zurück: „Für mich ist ganz klar, dass ich das Justizministerium verlassen werde. Meine Wohnung in Berlin ist gekündigt, der Mietvertrag in Brüssel unterschrieben“.

Auf die Frage, welche Aufgabe sie als Europaparlamentarierin übernehmen wolle, antwortete Barley: „Ich will mich für mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa einsetzen. Da kenne ich mich am besten aus, da ist der Bedarf am größten, und dafür bin ich als dann ehemalige Justizministerin prädestiniert“, sagte die Justizministerin dem „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.

Spekulationen gegenüber, wonach sie den Vorsitz des Rechtsausschusses anstreben soll, ließ die SPD-Spitzenkandidatin nicht zu. „Dass ich mich mit rechtlichen Themen befassen werde, liegt nahe. Das ist mein Beruf und meine Leidenschaft. Aber jetzt ist nicht die Zeit, um über Posten zu reden“, sagte Katarina Barley abschliessend.

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