Die SPD solle von den Grünen lernen, so Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Nur so könne die Partei wieder Wahlerfolge einfahren.

Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, ist mit der politischen Strategie seiner SPD unzufrieden. Die Sozialdemokraten müssten von den Grünen lernen und den Bürgern klarmachen, wofür sie stehe. Auch wenn dies die eigenen Genossen wohl offenbar nicht wirklich wissen.

„Es gibt dafür ein gutes Beispiel, und wir sollten uns nicht zu schade sein, uns daran zu orientieren“, sagte Weil den Funke-Zeitungen. Die Grünen konzentrierten sich „seit einem nicht gerade überwältigenden Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl darauf, im Kern immer über dieselben Themen zu reden. Und diese Themen werden dann auch mit den Grünen in Verbindung gebracht“, so der SPD-Politiker weiter. Deshalb müsste die SPD in Sachen Themensetzung und Kommunikation von den Grünen lernen um so wieder auf die Siegerstraße zu gelangen.

Es sei höchste Zeit, dass die SPD kläre, was für sie die wichtigsten Themen seien, forderte Weil. „Ich habe keine überzeugende Erklärung dafür, warum das nicht längst geschehen ist“, so der niedersächsische Ministerpräsident weiter. Als Beispiel nannte er die Felder Arbeit und Umwelt. „Klimaschutz braucht Zustimmung und aktives Mitwirken in der Bevölkerung. Wir dürfen deswegen nicht mit der Planierraupe über die Interessen der Betroffenen hinweggehen, sonst erleben wir Proteste wie von den Gelbwesten in Frankreich“, sagte Weil. Diese Haltung lasse sich „gut vermitteln“, aber das habe man „kaum getan“.

Für die SPD, die sich vor allem seit der Regierung Schröder/Fischer extrem von den früheren Leitsätzen und Idealen entfernt hat, wird das jedoch schwierig. Wirtschaftspolitisch rückte man nach rechts hin zur CDU, während man gesellschaftspolitisch noch weiter nach links rückte und dort die Union mit sich zog. Für die Stammwählerschaft wurde die SPD damit immer unwählbarer.

Das Verhalten einzelner SPD-Spitzenpolitiker trug ebenfalls dazu bei, dass sich immer mehr Menschen von ihr abwendeten. Und das soll nun eine Kopie der grünen Strategie ändern?

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1 Comment

  1. Das ist interessant. Nicht die politischen Inhalte sind für das Desaster verantwortlich, sondern die Strategie.

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