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Merkel und AKK stehen weiter hinter GroKo

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Partei- und Fraktionschefin angekündigt, die aktuelle Regierung fortsetzen zu wollen.

„Wir werden die Regierungsarbeit fortsetzen mit aller Ernsthaftigkeit und vor allem auch mit großem Verantwortungsbewusstsein“, sagte Merkel am frühen Montagabend in Berlin. „Die Themen, die wir zu lösen haben, liegen auf dem Tisch sowohl in der Bundesrepublik Deutschland hier bei uns zu Hause als auch in Europa“ sowie im Rest der Welt, fügte die Kanzlerin hinzu.

Den Rücktritt von Nahles bezeichnete Merkel als „tiefgreifende Entscheidung“, für die sie ihren Respekt ausdrücken wolle. Die Zusammenarbeit sei immer vertrauensvoll und zuverlässig gewesen. Sie habe auch Respekt vor den Entscheidungen, welche die SPD jetzt treffen müsse für die Nachfolge von Nahles, so die Bundeskanzlerin weiter.

Auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat deutlich gemacht, dass die Union die Große Koalition fortführen will. Man stehe weiter zur Großen Koalition, sagte AKK am Sonntagnachmittag in Berlin. „Wir wollen mit guter Regierungspolitik unserem Land dienen.“ Die CDU trage zur Verlässlichkeit und Handlungsfähigkeit Deutschlands bei. Die Große Koalition sei dabei kein Selbstzweck, so die CDU-Chefin weiter. „Der Koalitionsvertrag bildet die Grundlage für Weichenstellungen.“

Die CDU werde weiterhin ihren Beitrag zu einer „stabilen und funktionierenden Regierungsarbeit“ leisten, fügte Kramp-Karrenbauer hinzu. Zum Zeitpunkt, an dem sie von Nahles‘ Rücktritt erfahren hatte, sagte die CDU-Vorsitzende, dass Nahles sie am Sonntagmorgen über den geplanten Schritt informiert habe. „Ich nehme diese Entscheidung mit großem Respekt zur Kenntnis“, sagte Kramp-Karrenbauer. Sie habe Nahles immer als charakterstarke, aufrichtige und verlässliche Gesprächspartnerin erlebt.

Sie gehe jetzt davon aus, dass die SPD ihre Personalentscheidungen zügig treffen werde und die Handlungsfähigkeit der GroKo damit nicht beeinträchtigt sein werde. Es sei jetzt auch nicht die Stunde für parteitaktische Überlegungen, so die CDU-Chefin.

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Ein Kommentar

  1. Anonymous Anonymous 3. Juni 2019

    Natürlich stehen sie formell hinter der Groko, denn sie wollen ja nicht die Schuldigen sein wenn diese zerfällt, aber die Planspiele hinter dem Vorhang laufen schon längst, denn die Obermarxistin könnte genauso gut mit den grünen Marxisten und es ist immer wieder interessant, wie eine ganze Partei diesen Experimenten folgt, dafür gibt es keine rationale Erklärung mehr und der Gesamtzustand dieser Regierung stärkt noch nicht einmal die Rechten und da sieht man, wie die Politik mittlerweile weiblich bestimmt wird und ob das auf Dauer gut geht ist eine andere Frage.

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