Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will einen Wettbewerb um die Parteispitze und setzt dabei auf starke Einbeziehung der Mitglieder.

„Mehr Mitbestimmung von Mitgliedern ist in jedem Fall notwendig und sinnvoll, um den Zusammenhalt zu stärken“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Auch der Wettbewerb von Personen, der dann mit Themen verknüpft ist, kann uns als Partei sehr helfen“, fügte Mützenich hinzu.

„Es war durchaus eine große Stärke der SPD, die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen.“ Mützenich will der Bundestagsfraktion innerhalb der SPD mehr Geltung verschaffen. „Dort, wo die Abgeordneten Fachpolitiker sind, sollen sie mehr Gewicht bekommen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen.

Er wolle gern „Kompetenz und Selbstbewusstsein“ der Fraktion stärken. Damit sieht sich Mützenich in der Tradition von Herbert Wehner. „Ich kenne natürlich die Erzählungen über Wehner als Zuchtmeister.“ Mützenich ergänzte: „Dieser Begriff und diese Rolle passen sicher nicht mehr in die heutige Zeit und schon gar nicht auf mich. Aber Herbert Wehner hat der Fraktion Selbstbewusstsein und Eigenständigkeit gegeben.“

Das wolle auch er selbst nun tun. Der SPD-Politiker zeigte sich offen dafür, Fraktionschef zu bleiben. „Ich konnte noch nicht mit allen 151 Abgeordneten der Fraktion reden. Aber ich werde versuchen, mit allen zu sprechen. Und ich höre mir ihre Vorschläge gern an“, antwortete er auf die Frage, wie er damit umgehen würde, sollten die Kollegen ihn bitten, regulärer Fraktionschef zu werden.

Er bleibe kommissarischer Vorsitzender bis zu den Neuwahlen des Fraktionsvorstands im September. „Wo danach mein Platz ist, werden wir sehen“, sagte Mützenich.

Twittern will der SPD-Politiker auch künftig nicht: „Ich möchte mir treu bleiben. Ich glaube nicht, dass mich bisher viele bei Twitter vermisst haben. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass Menschen jeden Tag ständig von mir hören wollen, wie es mir geht.“

Entzauberung der Grünen

„Ich muss den derzeitigen Erfolg der Grünen akzeptieren. Aber die Grünen verlieren an Glanz, wenn sie regieren“, sagte Mützenich dem „RND“. In der Flüchtlingspolitik gebe es „deutliche Unterschiede zwischen dem, was die Grünen auf Bundesebene fordern und dem, was sie in Landesregierungen tun“, so der SPD-Politiker zur Begründung.

Wenn der „Erfolg der Grünen eine Frage des Habitus“ sei, könne er nicht folgen. „Mir entzieht sich die Logik, warum ein Loch in der Socke jemanden zu einem besseren Politiker machen soll“, sagte Mützenich.

Auf die Frage, ob der Grünen Chef Robert Habeck der coole Typ sei, der der SPD momentan einfach fehle, antwortete er: „Am Ende kommt es auf Themen und Inhalte an – und nicht nur auf das Auftreten“, so der kommissarische SPD-Fraktionschef weiter.

Russland „einbinden“

SPD-Fraktionschef Mützenich möchte auf Russland zugehen. „Mehr Realismus in unseren Erwartungen an Russland kann auch wieder größere Nähe schaffen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wenn wir eine europäische Friedensordnung wollen, müssen wir Russland darin einbinden.“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte zuletzt zu einem distanzierteren Verhältnis zu Russland geraten. „Aus seinen Worten spricht, wie bei vielen anderen, zugleich die Enttäuschung darüber, dass es nicht gelungen ist, mit Russland partnerschaftliche Beziehungen und ein friedlicheres Miteinander zu entwickeln“, sagte Mützenich.

„Gleichzeitig stimme ich ihm zu, dass es weiter sinnvoll ist, mit Russland Gespräche zu führen und nach gemeinsamen Interessen und Wegen zu suchen“, fügte der kommissarische SPD-Fraktionschef und Außenpolitik-Experte hinzu.

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1 Comment

  1. Das verlassen des Fähnleins oder fehlenden Kampfeinsatz nannte man im früheren Militärjargon Flucht vor dem Feind und so verhalten sich eben keine Anführer und über wen will er denn abstimmen lassen, wenn die sich alle in die Büsche geschlagen haben, ist auch nicht mehr nötig, mit so einem Haufen ist keine Schlacht mehr zu gewinnen und das haben sie sich selbst zuzuschreiben oder sollen nun die Frauenzimmer das Regiment übernehmen, es wird ja immer toller in diesem roten Irrenhaus.

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