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Ramelow: Linke sollte auf Neuwahlen vorbereitet sein

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert, dass seine Partei für Neuwahlen gewappnet sein müsse.

„Wenn es zu Neuwahlen käme, sollte meine Partei handlungsfähig sein“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „2005 waren wir es auch. Und alle waren erstaunt, wie relaxed wir die Bürger von unseren gesellschaftlichen Perspektiven überzeugen konnten.“

Es sei deshalb „eine kluge und weitblickende Entscheidung“, dass die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht, die Neuwahl des Fraktionsvorstandes bis auf den Herbst verschieben wollten, fügte Ramelow hinzu. „Ihnen gilt mein Dank.“ Es heiße nun, „mehr Solidarität in der Gesellschaft zu wagen. Da könnte die Linke einen guten Beitrag leisten.“

Bartsch und Wagenknecht hatten am Montag erklärt, bis zum Herbst amtieren zu wollen und dafür Zustimmung aus der Fraktion bekommen. Sie taten dies mit Rücksicht auf die allgemeine politische Lage, aber auch auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September sowie in Thüringen am 27. Oktober.

Der ehemalige Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, rechnet damit, dass die Große Koalition nicht hält. „Die Schwarzen spielen jetzt Schwarzer Peter“, sagte er dem RND mit Blick auf CDU und CSU.

„Sie appellieren an die SPD, besonnen an der großen Koalition festzuhalten, tun aber alles, um sie auflaufen zu lassen.“ Dies gelte in der Klimaschutzpolitik genauso wie in der Sozialpolitik. Trittin fuhr fort: „Wenn die große Koalition im Herbst kracht, sollen die Roten schuld sein.“

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