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SPD-Saarland will vorgezogenen Parteitag

Die Vize-Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat entgegen der Vorschläge aus Nordrhein-Westfalen auf einen vorgezogenen SPD-Parteitag Ende September gedrungen.

In ihrem Konzept, das der Landesvorstand billigte und das der „Rheinischen Post“ vorliegt, spricht sich Rehlinger zudem für ein Mitgliedervotum zum Parteivorsitz noch vor der Brandenburg-Wahl am 1. September aus. „Ein offener, demokratischer Prozess verleiht unserer Partei Schwung und ein von den Mitgliedern gewählter Vorsitzender oder Vorsitzende wird eine starke Position beanspruchen können“, sagte die Vorsitzende der Saar-SPD, die auch Mitglied im SPD-Bundesvorstand ist.

„Ich plädiere dafür, die Führung der SPD so schnell es unter dieser Maßgabe geht, neu aufzustellen“, so Rehlinger weiter. Man sei zudem offen für eine Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann an der Spitze der Bundespartei. Für die Vorsitzwahl sei eine Mitgliederbefragung noch im Juli und August und ein vorgezogener ordentlicher Parteitag Ende September oder Anfang Oktober ein guter Weg.

Für die saarländische Arbeitsministerin geht damit auch die Entscheidung über die Zukunft der großen Koalition im Bund einher. „Wer um das Vertrauen unserer Mitglieder wirbt, wird auch die Frage nach seiner Haltung zur großen Koalition beantworten müssen“, sagte Rehlinger. „Wir sollten uns mit dieser Frage an Inhalten orientiert beschäftigen und nicht taktisch diskutieren.“

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