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Unions-Minderheitsregierung im Anmarsch?

Bei den Landtagswahlen im Herbst werden CDU und SPD massiv verlieren. Die Sozialdemokraten könnten die GroKo verlassen und die Union alleine zu Ende regieren.

In drei östlichen Bundesländern wird im Herbst ein neuer Landtag gewählt. So am 1. September in Sachsen und Brandenburg, am 27. Oktober dann in Thüringen. Und quer durch die Bank sieht es für CDU und SPD nicht gut aus. Die Sozialdemokraten könnten danach die Konsequenzen ziehen und bei der Wahl eines neuen Vorsitzenden (bzw. einer Doppelspitze) dann entsprechend radikale Vertreter wählen. Das Ergebnis wäre dann ein Ende der GroKo.

Doch was wird die Union machen? Vorgezogene Bundestagswahlen wären die wahrscheinlichste Option. Allerdings könnte Angela Merkel sich auch dazu entscheiden, eine Minderheitsregierung zu führen. Ein konstruktives Misstrauensvotum durch SPD, Grüne, Linke und FDP ist zu aussichtslos. Und die Vertrauensfrage durch die Bundeskanzlerin selbst? Eher unwahrscheinlich.

Das Kalkül hinter einer „erzwungenen“ Minderheitsregierung: staatstragendes Verhalten zeigen und die Opposition als „destabilisierende Kräfte“ darstellen zu können. Damit könnte sich die Union zu profilieren versuchen und einen massiven Absturz in der Wählergunst zu verhindern versuchen. Ein gewagtes Unterfangen, welches jedoch durchaus Erfolgschancen haben kann.

Zwar wäre die Mehrheitsfindung im Bundestag schwierig, doch wie auch in Österreich könnte die um „Experten“ aufgewertete Bundesregierung vor allem über Verordnungen regieren. Und zur Not finden sich auch genügend Vorhaben, bei denen Grüne und FDP der Union zustimmen könnten…

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